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PRESSEMITTEILUNGEN

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    Ministerin tauscht sich mit IHKs zur Konjunkturbelebung aus

    Gem. PRESSEINFORMATION  – STUTTGART, 18. Juni 2020

    Hoffmeister-Kraut: „Zusammenarbeit bei Soforthilfe war beispiellos. Jetzt gilt es, das Konjunkturpaket des Bundes durch ein geeignetes Landesprogramm zu ergänzen“

    Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich heute (18. Juni) in einer Videokonferenz mit den Hauptgeschäftsführerinnen und Hauptgeschäftsführern der zwölf Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Arbeitssitzung standen die nächsten Schritte zur Konjunkturbelebung im Land.

    Derzeit stimmen sich Bund und Länder über Details der Überbrückungshilfen für Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler des Bundes ab. „Wir prüfen intensiv, wie wir das Hilfsprogramm des Bundes sinnvoll durch Landesmittel ergänzen können. Dabei nehmen wir insbesondere Soloselbständige und besonders hart getroffene Branchen in den Blick. Ich bin überzeugt, wir werden für unser Land zu guten Ergebnissen kommen“, erklärte Hoffmeister-Kraut. Um gut aus der Krise herauszukommen, brauche es auch eine Stärkung der Aus- und Weiterbildung, waren sich die Ministerin und die Kammern einig. Für ein mögliches Programm zur Ausbildungsförderung, welches die Betriebe in ihren Bemühungen um die duale Ausbildung unterstützt, würden die Kammern in bewährter Weise eingebunden.

    Einzelhandel: BWIHK begrüßt weitere Lockerung

    PRESSEINFORMATION 50 | 2020  – STUTTGART, 
    09. Juni 2020

    Jany: Rechtsverbindliche Norm allerdings nicht notwendig

    Der BWIHK begrüßt die erneute Änderung der Corona-Verordnung für den Einzelhandel. Danach ist u.a. die Anzahl der Kunden im Geschäft in Abhängigkeit von der Verkaufsfläche so zu begrenzen, dass die Abstandsregeln stets eingehalten werden können. Die neue Kennziffer hierfür ist die Verkaufsfläche je Person einschließlich der Beschäftigten, die heute vom zuständigen Ministerium von bisher 20 auf 10 Quadratmeter reduziert wurde.

    Dieser Änderung vorausgegangen war das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim, der dem Eilantrag eines bundesweit agierenden Filialisten mit Beschluss vom 5. Juni 2020 gegen die bisher bestehende Bestimmung in der Corona-Verordnung Einzelhandel stattgegeben hatte. 

    Während die Halbierung der bisherigen Richtgröße von der IHK-Organisation begrüßt wird, hält der BWIHK die Festlegung dieses Wertes als rechtsverbindliche Norm nicht mehr für notwendig. „Die IHK-Organisation im Land vertritt die Auffassung, dass die Betriebe in den letzten Wochen genügend eigene Erfahrung gesammelt haben, um nun den Zugang zu ihren Geschäften im Rahmen ihres betrieblichen Hygienekonzeptes, das im Kern u.a. die strikte Abstandswahrung von 1,5 Meter vorsieht, selbst regeln zu können“, betonte Prof. Dr. Peter Jany, Hauptgeschäftsführer der für Handelsfragen im BWIHK zuständigen IHK Bodensee-Oberschwaben. 

    Über 240.000 Unternehmen mit rund 2,24 Mrd. € unterstützt

    gem. PRESSEINFORMATION 
    08. Juni 2020

    Bilanz zur Soforthilfe Corona

    Das Wirtschaftsministerium zog heute (8. Juni) eine vorläufige Bilanz zum Soforthilfeprogramm: Rund 241.500 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg haben Zuschüsse im Gesamtvolumen von fast 2,24 Milliarden Euro im Rahmen der Soforthilfe Corona erhalten. Anträge konnten vom 25. März 2020 bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.
    Auf die Soloselbstständigen und Betriebe mit bis zu fünf Beschäftigten entfiel mit knapp 210.000 Auszahlungen der Großteil der Zuschüsse. Knapp 18.000 Auszahlungen gingen an Betriebe mit sechs bis zehn Beschäftigten und knapp 14.000 Zuschüsse an Betriebe mit elf bis 50 Beschäftigten. Wolfgang Grenke, Präsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags, und Landeshandwerkspräsident Rainer Reichhold betonen gemeinsam: „Wie man an den Zahlen ablesen kann, kam das Programm zur rechten Zeit, um schnell für Liquidität zu sorgen – und zwar dort, wo aufgrund der Pandemie von heute auf morgen null Umsatz oder Aufträge und Engagements bei weiterlaufenden Kosten zu Buche standen. Die Herausforderung, innerhalb weniger Tage die technischen Voraussetzungen mit dem Portal bw-soforthilfe.de für die Antragsstellung zu schaffen, war groß. Doch wir haben sie gemeistert. Was uns stolz macht, ist die Leistung der Kammerorganisation. Unsere Mitarbeitenden haben in den Wochen der Antragsstellung zum großen Teil rund um die Uhr
    gearbeitet, um hunderttausende Anträge vorzuprüfen und betroffene Soloselbstständige, Freiberufler und KMU zur Soforthilfe zu beraten, damit die Formulare schnell zur L-Bank und damit der finalen Prüfung und Auszahlung kommen konnten. Gemeinsam – und hier meinen wir ausdrücklich alle an der Soforthilfe beteiligten Player – haben wir Großes geschafft und viel durch Corona entstandene Not lindern können.“